Februar 20

DJs und Webdesigner als Künstler – Verpflichtung zur Zahlung von Beiträgen an die Künstlersozialkasse?

Aus aktuellem Anlass möchten wir auf ein Urteil des Sozialgerichts Düsseldorf (Az.: S 49 R 2482/12, vom 20.01.2017 (nicht veröffentlicht)) aufmerksam machen, welches wir für unsere Mandantschaft erstritten haben. Es geht dabei zum einen um die Frage, inwieweit für die Tätigkeit von DJs – in unserem Fall von sog. Resident-DJs – die Künstlersozialabgabe zu entrichten.

November 10

Verjährung in Filesharing-Fällen

In letzter Zeit kommt es in unserer Kanzlei vermehrt zu Anfragen von Mandantinnen und Mandanten, welche meist unerwartet mit Ansprüchen aus teilweise lange zurückliegenden Urheberrechtsverletzungen im Rahmen der Nutzung von Filesharingportalen konfrontiert werden. Es ist hier nicht ungewöhnlich, dass derartige Forderungen auch erst mehrere Jahre nach dem Entstehen durch Kanzleien oder Inkassoagenturen eingetrieben werden. Unabhängig.

Oktober 18

Wichtige Änderungen im E-Commerce in 2016

Das Recht des E-Commerce und gerade der Bereich der Verwendung von AGB im elektronischen Raum ändert sich stetig. So auch im Jahr 2016. Dies macht für die betroffenen Onlinehändler eine besondere Aufmerksamkeit notwendig, um sich beispielsweise nicht der Gefahr von Abmahnungen auszusetzen. Wir wollen Ihnen an dieser Stelle eine kurze Zusammenfassung der wesentlichen Änderungen geben,.

Januar 15

Abmahngefahr! Eine neue Richtlinie macht Änderungen im Impressum und bei den AGB notwendig!

Neues Jahr, neue Hinweispflichten für Onlinehändler Wie in jedem Jahr wird der Jahresanfang genutzt, um neue gesetzliche Regelungen in Kraft zu setzen. Insbesondere wollen wir Sie über die ODR-Verordnung informieren. Die EU hat mit ihrer ODR-Verordnung (Verordnung Nr. 524/2013) eine Hinweispflicht beschlossen, die für alle Onlinehändler seit dem 9. Januar 2016 bindend ist. „ODR“ steht.

November 9

Unsicherheit durch „Mindestanforderung an die Sicherheit von Internetzahlungen (MaSi)“

Unsicherheit durch „Mindestanforderung an die Sicherheit von Internetzahlungen (MaSi)“

Meine Mandanten sind verunsichert! Seit 05.11.2015 gäbe es ein neues Gesetz, so schreiben sie mir, welches alle bisherigen Zahlungsarten ad absurdum führe. Spiegel titelt hierzu passenderweise: „Bezahlen im Netz: Passwort oder Kreditkarte reichen bald nicht mehr“ Ich beschwichtige schnell und sage: „Für Sie hat sich nichts geändert. Außer Sie sind inzwischen ein großer Zahlungsanbieter!“ Was.

September 4

BGH: Urheberrechtsverletzung durch Nutzung eines Gemäldes in einem Möbelkatalog?

BGH: Urheberrechtsverletzung durch Nutzung eines Gemäldes in einem Möbelkatalog?

Der Bundesgerichtshof hob am 17.11.2014 ein Urteil des Oberlandesgerichts Köln in einem Berufungsverfahren auf und verwies die Sache an das vorinstanzliche Gericht zurück. (Az.: I ZR 177/13) Der Sachverhalt In dem vorliegenden Fall ging es um eine unberechtigte Nutzung eines Gemäldes des Klägers in dem Möbelkatalog der Beklagten. Die streitenden Parteien vereinbarten im Jahr 2008,.

August 7

Streitwerte und Anwaltsgebühren im Fotorecht

Streitwerte und Anwaltsgebühren im Fotorecht

Streitwerte bei einer unberechtigten Nutzung von Fotos im Internet   Im letzten Jahr, wie auch in diesem Jahr, mussten sich die deutschen Gerichte vermehrt mit Entscheidungen hinsichtlich der unberechtigten Nutzung von Fotos im Internet beschäftigen. Meist geht es dabei um Abmahnungen der Urheber gegen die Schädiger. Von letzteren wird verlangt, eine Nutzung der Fotos zu.

August 4

Wer anderen eine Grube gräbt…

Wer anderen eine Grube gräbt…

Ist die Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten durch Privatpersonen zulässig? Das Landgericht Bonn entschied am 7. Januar diesen Jahres darüber, ob die Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten durch Privatpersonen zulässig ist oder nicht (Az.: 5 S 47/14). Im vorliegenden Fall ging es um eine Berufung des Beklagten gegen die Entscheidung des Amtsgerichts Bonn, vom 28.01.2014 (Az.: 109 C 228/13)..

April 27

BGH Urteil zu Urheberrechtsverletzungen durch Musiksamples

BGH Urteil zu Urheberrechtsverletzungen durch Musiksamples

Am 16.04.2015 hatte sich der Bundesgerichtshof mit einem Berufungsurteil des Oberlandesgerichts Hamburg vom 31.10.2012 zu beschäftigen. Vorliegend ging es um eine Urheberrechtsverletzung durch die unberechtigte Nutzung von Musiksequenzen eines fremden Künstlers. Die Kläger waren Mitglieder einer französischen Gothic-Band namens „Dark Sanctuary“. Ein Mitglied behauptete in seinem Rechts als Komponist verletzt zu sein. Die übrigen Bandmitglieder.

April 23

Trollface, Memes und deren rechtliche Einordnung

Wer kennt es nicht, das wohl weltweit bekannte Trollface? Eine schwarz-weiße Grimasse mit einem verzerrten Grinsen. Jeder hat es irgendwo schon einmal gesehen, entweder im Internet oder vielleicht sogar als Graffiti an Hauswänden. Das Trollface wurde seit seiner ersten Veröffentlichung im Jahre 2008 zu einem wahren Internetphänomen, es ist ein sogenanntes Meme. Dies sind meistens.