November 10

Verjährung in Filesharing-Fällen

In letzter Zeit kommt es in unserer Kanzlei vermehrt zu Anfragen von Mandantinnen und Mandanten, welche meist unerwartet mit Ansprüchen aus teilweise lange zurückliegenden Urheberrechtsverletzungen im Rahmen der Nutzung von Filesharingportalen konfrontiert werden. Es ist hier nicht ungewöhnlich, dass derartige Forderungen auch erst mehrere Jahre nach dem Entstehen durch Kanzleien oder Inkassoagenturen eingetrieben werden. Unabhängig.

April 20

Angemessene Vertragsstrafe zur Ausräumung der Wiederholungsgefahr bei einer Urheberrechtsverletzung

Angemessene Vertragsstrafe zur Ausräumung der Wiederholungsgefahr bei einer Urheberrechtsverletzung

  Das Landgericht Hamburg hatte kürzlich in einem einstweiligen Verfügungsverfahren in einer Urheberrechtsstreitigkeit zu entscheiden, ob eine Vertragsstrafe von 500,00 EUR ausreichend sein kann, um die Wiederholungsgefahr des Urheberrechtsverstoßes hinreichend auszuschließen.   Gegenstand des Verfügungsantrags der Antragstellerin war das Anbieten einer sogenannten Bootleg-CD auf der Internetplattform eBay durch den Antragsgegner. Man spricht von einer Bootleg-CD,.

April 8

Konkludente Einwilligung in die Veröffentlichung eines Bildnisses?

Konkludente Einwilligung in die Veröffentlichung eines Bildnisses?

Der Bundesgerichtshof musste sich in einer Entscheidung (Urteil des BGH vom 11.11.2014) mit der Frage einer konkludenten Einwilligung in die Veröffentlichung eines Bildes auf einer Internetplattform beschäftigen.   Vorliegend ging es um ein Foto einer Hostess, die bei ihrer Arbeit auf der Veranstaltung „Casting Company-Abriss-Party“, auf der sich auch prominente Gäste aufhielten, fotografiert wurde. Dieses.