Oktober 18

Wichtige Änderungen im E-Commerce in 2016

Das Recht des E-Commerce und gerade der Bereich der Verwendung von AGB im elektronischen Raum ändert sich stetig. So auch im Jahr 2016. Dies macht für die betroffenen Onlinehändler eine besondere Aufmerksamkeit notwendig, um sich beispielsweise nicht der Gefahr von Abmahnungen auszusetzen. Wir wollen Ihnen an dieser Stelle eine kurze Zusammenfassung der wesentlichen Änderungen geben,.

Januar 15

Abmahngefahr! Eine neue Richtlinie macht Änderungen im Impressum und bei den AGB notwendig!

Neues Jahr, neue Hinweispflichten für Onlinehändler Wie in jedem Jahr wird der Jahresanfang genutzt, um neue gesetzliche Regelungen in Kraft zu setzen. Insbesondere wollen wir Sie über die ODR-Verordnung informieren. Die EU hat mit ihrer ODR-Verordnung (Verordnung Nr. 524/2013) eine Hinweispflicht beschlossen, die für alle Onlinehändler seit dem 9. Januar 2016 bindend ist. „ODR“ steht.

August 7

Streitwerte und Anwaltsgebühren im Fotorecht

Streitwerte und Anwaltsgebühren im Fotorecht

Streitwerte bei einer unberechtigten Nutzung von Fotos im Internet   Im letzten Jahr, wie auch in diesem Jahr, mussten sich die deutschen Gerichte vermehrt mit Entscheidungen hinsichtlich der unberechtigten Nutzung von Fotos im Internet beschäftigen. Meist geht es dabei um Abmahnungen der Urheber gegen die Schädiger. Von letzteren wird verlangt, eine Nutzung der Fotos zu.

August 4

Wer anderen eine Grube gräbt…

Wer anderen eine Grube gräbt…

Ist die Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten durch Privatpersonen zulässig? Das Landgericht Bonn entschied am 7. Januar diesen Jahres darüber, ob die Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten durch Privatpersonen zulässig ist oder nicht (Az.: 5 S 47/14). Im vorliegenden Fall ging es um eine Berufung des Beklagten gegen die Entscheidung des Amtsgerichts Bonn, vom 28.01.2014 (Az.: 109 C 228/13)..

April 27

BGH Urteil zu Urheberrechtsverletzungen durch Musiksamples

BGH Urteil zu Urheberrechtsverletzungen durch Musiksamples

Am 16.04.2015 hatte sich der Bundesgerichtshof mit einem Berufungsurteil des Oberlandesgerichts Hamburg vom 31.10.2012 zu beschäftigen. Vorliegend ging es um eine Urheberrechtsverletzung durch die unberechtigte Nutzung von Musiksequenzen eines fremden Künstlers. Die Kläger waren Mitglieder einer französischen Gothic-Band namens „Dark Sanctuary“. Ein Mitglied behauptete in seinem Rechts als Komponist verletzt zu sein. Die übrigen Bandmitglieder.

April 23

Trollface, Memes und deren rechtliche Einordnung

Wer kennt es nicht, das wohl weltweit bekannte Trollface? Eine schwarz-weiße Grimasse mit einem verzerrten Grinsen. Jeder hat es irgendwo schon einmal gesehen, entweder im Internet oder vielleicht sogar als Graffiti an Hauswänden. Das Trollface wurde seit seiner ersten Veröffentlichung im Jahre 2008 zu einem wahren Internetphänomen, es ist ein sogenanntes Meme. Dies sind meistens.

April 20

Angemessene Vertragsstrafe zur Ausräumung der Wiederholungsgefahr bei einer Urheberrechtsverletzung

Angemessene Vertragsstrafe zur Ausräumung der Wiederholungsgefahr bei einer Urheberrechtsverletzung

  Das Landgericht Hamburg hatte kürzlich in einem einstweiligen Verfügungsverfahren in einer Urheberrechtsstreitigkeit zu entscheiden, ob eine Vertragsstrafe von 500,00 EUR ausreichend sein kann, um die Wiederholungsgefahr des Urheberrechtsverstoßes hinreichend auszuschließen.   Gegenstand des Verfügungsantrags der Antragstellerin war das Anbieten einer sogenannten Bootleg-CD auf der Internetplattform eBay durch den Antragsgegner. Man spricht von einer Bootleg-CD,.

April 17

Der neue § 201a StGB – Strafbarkeit von Bildaufnahmen?!

Der neue § 201a StGB – Strafbarkeit von Bildaufnahmen?!

Durch das 49. Gesetz zur Änderung des Strafgesetzbuches vom 21. Januar 2015 wurden einige Veränderungen im StGB vorgenommen. Das Gesetz dient der Umsetzung europäischer Vorgaben zum Sexualstrafrecht. Änderungen wurden unter anderem an dem bereits bestehenden § 201a StGB vorgenommen. Dieser befasst sich mit der Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereichs durch Bildaufnahmen. Im Kern geht es um.

April 13

BGH Urteil: Puma gegen Pudel, zur Verwechslungsgefahr im Markenrecht

BGH Urteil: Puma gegen Pudel, zur Verwechslungsgefahr im Markenrecht

Am 2. April 2014 hatte sich der Bundesgerichtshof in Karlsruhe mit Vorschriften des Markengesetzes auseinander zu setzen. Die Klägerin war in diesem Fall die Inhaberin der bekannten deutschen Marke „PUMA“, welche als Symbol für ihr Unternehmen die springende Raubkatze aufweist. Von der Klägerin wurde die Löschung einer Marke beantragt, welche mit der eigenen aufgrund von.

April 8

Konkludente Einwilligung in die Veröffentlichung eines Bildnisses?

Konkludente Einwilligung in die Veröffentlichung eines Bildnisses?

Der Bundesgerichtshof musste sich in einer Entscheidung (Urteil des BGH vom 11.11.2014) mit der Frage einer konkludenten Einwilligung in die Veröffentlichung eines Bildes auf einer Internetplattform beschäftigen.   Vorliegend ging es um ein Foto einer Hostess, die bei ihrer Arbeit auf der Veranstaltung „Casting Company-Abriss-Party“, auf der sich auch prominente Gäste aufhielten, fotografiert wurde. Dieses.