Februar 20

DJs und Webdesigner als Künstler – Verpflichtung zur Zahlung von Beiträgen an die Künstlersozialkasse?

Aus aktuellem Anlass möchten wir auf ein Urteil des Sozialgerichts Düsseldorf (Az.: S 49 R 2482/12, vom 20.01.2017 (nicht veröffentlicht)) aufmerksam machen, welches wir für unsere Mandantschaft erstritten haben. Es geht dabei zum einen um die Frage, inwieweit für die Tätigkeit von DJs – in unserem Fall von sog. Resident-DJs – die Künstlersozialabgabe zu entrichten.

November 10

Verjährung in Filesharing-Fällen

In letzter Zeit kommt es in unserer Kanzlei vermehrt zu Anfragen von Mandantinnen und Mandanten, welche meist unerwartet mit Ansprüchen aus teilweise lange zurückliegenden Urheberrechtsverletzungen im Rahmen der Nutzung von Filesharingportalen konfrontiert werden. Es ist hier nicht ungewöhnlich, dass derartige Forderungen auch erst mehrere Jahre nach dem Entstehen durch Kanzleien oder Inkassoagenturen eingetrieben werden. Unabhängig.

Oktober 18

Wichtige Änderungen im E-Commerce in 2016

Das Recht des E-Commerce und gerade der Bereich der Verwendung von AGB im elektronischen Raum ändert sich stetig. So auch im Jahr 2016. Dies macht für die betroffenen Onlinehändler eine besondere Aufmerksamkeit notwendig, um sich beispielsweise nicht der Gefahr von Abmahnungen auszusetzen. Wir wollen Ihnen an dieser Stelle eine kurze Zusammenfassung der wesentlichen Änderungen geben,.

September 4

BGH: Urheberrechtsverletzung durch Nutzung eines Gemäldes in einem Möbelkatalog?

BGH: Urheberrechtsverletzung durch Nutzung eines Gemäldes in einem Möbelkatalog?

Der Bundesgerichtshof hob am 17.11.2014 ein Urteil des Oberlandesgerichts Köln in einem Berufungsverfahren auf und verwies die Sache an das vorinstanzliche Gericht zurück. (Az.: I ZR 177/13) Der Sachverhalt In dem vorliegenden Fall ging es um eine unberechtigte Nutzung eines Gemäldes des Klägers in dem Möbelkatalog der Beklagten. Die streitenden Parteien vereinbarten im Jahr 2008,.

April 20

Angemessene Vertragsstrafe zur Ausräumung der Wiederholungsgefahr bei einer Urheberrechtsverletzung

Angemessene Vertragsstrafe zur Ausräumung der Wiederholungsgefahr bei einer Urheberrechtsverletzung

  Das Landgericht Hamburg hatte kürzlich in einem einstweiligen Verfügungsverfahren in einer Urheberrechtsstreitigkeit zu entscheiden, ob eine Vertragsstrafe von 500,00 EUR ausreichend sein kann, um die Wiederholungsgefahr des Urheberrechtsverstoßes hinreichend auszuschließen.   Gegenstand des Verfügungsantrags der Antragstellerin war das Anbieten einer sogenannten Bootleg-CD auf der Internetplattform eBay durch den Antragsgegner. Man spricht von einer Bootleg-CD,.

April 8

Konkludente Einwilligung in die Veröffentlichung eines Bildnisses?

Konkludente Einwilligung in die Veröffentlichung eines Bildnisses?

Der Bundesgerichtshof musste sich in einer Entscheidung (Urteil des BGH vom 11.11.2014) mit der Frage einer konkludenten Einwilligung in die Veröffentlichung eines Bildes auf einer Internetplattform beschäftigen.   Vorliegend ging es um ein Foto einer Hostess, die bei ihrer Arbeit auf der Veranstaltung „Casting Company-Abriss-Party“, auf der sich auch prominente Gäste aufhielten, fotografiert wurde. Dieses.

November 17

BGH stärkt Rechte der Designer

BGH stärkt Rechte der Designer

Mit einem wegweisenden Grundsatzurteil hat der Bundesgerichtshof (BGH) am 13.11.2013 die Rechte der Designer gestärkt. Unter Aufgabe der bisherigen Rechtsprechung hat der BGH entschieden, dass an den Urheberrechtschutz von Werken der angewandten Kunst grundsätzlich keine höheren Anforderungen zu stellen sind als an den von Werken der zweckfreien Kunst.   Bisherige Rechtslage Bislang hatte der Bundesgerichtshof höhere.